Einspruch bei Fahrverbot – schützen Sie Ihren Führerschein

Ein Fahrverbot kann den Alltag erheblich erschweren. Besonders für beruflich auf das Fahren angewiesene Personen stellt der temporäre Entzug der Fahrerlaubnis eine echte Belastung dar. Doch es gibt eine Möglichkeit, sich dagegen zu wehren: den Einspruch. In diesem Artikel erfahren Sie, wie Sie gegen ein Fahrverbot vorgehen können, welche Fristen gelten, und in welchen Fällen sich ein Einspruch lohnt.

Was ist ein Fahrverbot?

Ein Fahrverbot ist keine dauerhafte Maßnahme, sondern eine befristete Untersagung, am Straßenverkehr mit einem Kraftfahrzeug teilzunehmen. Die Dauer liegt in der Regel bei 1 Monat, kann jedoch in schwereren Fällen auch auf zwei oder drei Monate ausgeweitet werden. Besonders betroffen sind Fahrer, die eine Geschwindigkeitsüberschreitung von mehr als 21 km h innerorts oder 26 km h außerorts begangen haben, oder unter Alkohol oder Drogeneinfluss am Steuer standen.

Rechtlicher Überblick zum Fahrverbot in Deutschland

In Deutschland regelt die Straßenverkehrsordnung, bei welcher Art von Verkehrsverstoß ein Fahrverbot verhängt werden kann. Dieses Verbot stellt eine Maßnahme dar, die insbesondere der Sicherheit im Straßenverkehr dient. Je nach Schwere des Verstoßes fällt neben dem Fahrverbot auch eine Geldbuße an, die im Bußgeldkatalog festgelegt ist. Der Ablauf bis zur endgültigen Verfügung über das Fahrverbot beginnt meist mit einem Bußgeldbescheid, dem eine genaue Prüfung folgen sollte. Ein rechtzeitiger Einspruch kann in bestimmten Fällen sinnvoll sein. Für Betroffene ist es daher wichtig, den Überblick über Fristen, Regelungen und Handlungsoptionen zu behalten.

Wann droht in Deutschland ein Fahrverbot?

In Deutschland ist ein Fahrverbot im Bußgeldkatalog geregelt. Es wird bei schweren Ordnungswidrigkeiten oder gar einer Straftat im Straßenverkehr verhängt. Klassische Gründe:

• Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit
• Fahren unter Alkohol oder Drogen
• Gefährdung anderer im Straßenverkehr
• Fahren trotz entzogener Fahrerlaubnis

Ein Fahrverbot kann für verschiedene Fahrzeuge wie Auto, LKW oder Motorrad gelten.

Die Rolle des Bußgeldbescheids

Ein Bußgeldbescheid ist das zentrale Dokument im Bußgeldverfahren. Mit seiner Zustellung beginnt die Frist zur Reaktion. Er enthält das verhängte Bußgeld, ggf. Punkte in Flensburg und das Fahrverbot.

Sie haben ab Zustellung exakt zwei Wochen Zeit, einen Einspruch einzulegen – diese sogenannte Einspruchsfrist sollten Sie keinesfalls versäumen.

Wie lege ich Einspruch ein?

Der Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid mit Fahrverbot muss schriftlich bei der Bußgeldstelle oder der zuständigen Verwaltungsbehörde eingehen. Achten Sie darauf, innerhalb der gesetzlichen Frist von zwei Wochen zu handeln, da der Bescheid sonst Rechtskraft erlangt. Eine Formulierung könnte lauten:

„Hiermit lege ich Einspruch gegen den Bußgeldbescheid vom [Datum] ein.“

Wann lohnt sich der Einspruch?

Ein Einspruch lohnt sich immer dann, wenn:

• Messungen mit Video-Beweis oder Radar fehlerhaft waren
• Formfehler im Bußgeldbescheid bestehen
• ein Härtefall aufgrund beruflicher Abhängigkeit vom Führerschein vorliegt

Besonders bei drohender Existenzgefährdung durch ein Fahrverbot gibt es die Möglichkeit, auf die Abgabe des Führerscheins in amtliche Verwahrung zu verzichten oder das Fahrverbot in ein höheres Bußgeld umzuwandeln – allerdings nur in Ausnahmefällen.

Härtefallregelung: Einspruch, wenn der Führerschein beruflich nötig ist

Ein Fahrer, der beruflich auf das Fahren angewiesen ist, etwa ein LKW-Fahrer oder Außendienstmitarbeiter, kann durch ein Fahrverbot seine Arbeit verlieren. In solchen Fällen ist ein Einspruch besonders wichtig. Hier müssen Nachweise wie Arbeitgeberbescheinigungen und Bild-Dokumentationen der beruflichen Nutzung des Fahrzeugs eingereicht werden.

Was passiert nach dem Einspruch?

Nach Einreichung des Einspruchs prüft die Behörde erneut. Lehnt sie diesen ab, geht der Fall ans zuständige Gericht. Dort findet eine mündliche Verhandlung statt. Sie dürfen Ihre Sicht der Dinge schildern. Das Gericht kann den Bußgeldbescheid aufheben, abändern oder bestätigen.

Führerschein in amtlicher Verwahrung – was bedeutet das?

Wenn das Fahrverbot rechtskräftig wird, muss der Führerschein in amtliche Verwahrung gegeben werden. Diese Verwahrung erfolgt bei der Bußgeldstelle, wo der Führerschein physisch abgegeben wird. Die Dauer des Fahrverbots beginnt mit dem Tag der Abgabe.

Was darf man trotz Fahrverbot noch fahren?

Während eines Fahrverbots dürfen Sie keine motorisierten Kraftfahrzeuge auf öffentlichen Straßen führen. Nicht betroffen sind Fahrräder oder E-Bikes unter 25 km h.

Unterschied: Fahrverbot vs. Fahrerlaubnisentzug

Ein Fahrverbot ist befristet – meist 1 Monat. Ein Entzug der Fahrerlaubnis hingegen bedeutet, dass Sie Ihre Fahrerlaubnis komplett verlieren und diese neu beantragen müssen. Der Entzug erfolgt häufig bei einer Straftat oder wiederholten Verkehrsordnungswidrigkeiten.

Monat Fahrverbot – was jetzt?

Wurde Ihnen ein 1 Monat Fahrverbot auferlegt, dürfen Sie sich den Beginn in bestimmten Fällen innerhalb von vier Monaten nach Rechtskraft selbst aussuchen. Diese Regelung gilt jedoch nur beim ersten Fahrverbot innerhalb von zwei Jahren.

Punkte in Flensburg – was steckt dahinter?

Neben dem Fahrverbot drohen auch Punkte im Fahreignungsregister in Flensburg. Ab acht Punkten wird die Fahrerlaubnis entzogen.

Einspruch und Rechtsschutzversicherung

Eine Rechtsschutzversicherung übernimmt meist die Kosten des Verfahrens – vom Einspruch bis zur Verhandlung vor Gericht. Prüfen Sie Ihren Vertrag auf Verkehrsrechtsschutz.

Beispiel für typische Bußgeldbeträge:

• 21–25 km h zu schnell: 80 Euro + 1 Punkt
• 26–30 km h zu schnell: 100 Euro + 1 Punkt + 1 Monat Fahrverbot
• über 70 km h zu schnell: 600 Euro + 2 Punkte + 3 Monate Fahrverbot

Welche Rolle spielt das Bundesland?

In jedem Bundesland kann die Verwaltungsbehörde unterschiedlich streng vorgehen. Auch die Bearbeitungszeiten und Fristen zur Abgabe des Führerscheins können variieren.

Verkehrssicherheit durch Fahrverbote?

Ein Fahrverbot dient nicht nur der Sanktionierung, sondern auch der Verkehrssicherheit. Wiederholungstäter sollen zum Nachdenken angeregt werden. Der StVG (Straßenverkehrsgesetz) sieht dies ausdrücklich vor.

Was tun, wenn man trotz Fahrverbot fährt?

Das Fahren trotz Fahrverbot stellt eine Straftat dar und kann mit einer Geld- oder sogar Freiheitsstrafe geahndet werden. Zudem droht der Entzug der Fahrerlaubnis.

Fazit: Einspruch gegen Fahrverbot kann sich lohnen

Wer vom Fahrverbot betroffen ist, sollte seine Möglichkeiten prüfen und ggf. mit einem Anwalt über einen Einspruch sprechen. Vor allem beruflich auf das Fahren angewiesene Betroffene können durch das richtige Vorgehen Schlimmeres verhindern.

Nutzen Sie Ihre Chance – auch wenn das Fahrverbot bereits ausgesprochen wurde, ist ein Einspruch unter Umständen noch möglich. Entscheidend ist dabei immer der konkrete Fall und der zeitnahe Beginn des Verfahrens.